Blogroll, Milieuschutz, Vorkaufsrecht
Berlin, kauf Dich zurück!
Vorkauf + Abwendung = Mieterschutz ? 6. Mieterforum Pankow 4. Juni 2019 19.00 Uhr Wabe (Ernst-Thälmann-Park) Seit 2 Jahren übt Berlin in Milieuschutzgebieten sein Vorkaufsrecht für Wohnhäuser zugunsten kommunaler Wohnungsbaugesellschaften aus oder schließt alternativ mit den Käufern Abwendungsvereinbarungen zum Mieterschutz ab. Die Praxis in den Bezirken ist sehr unterschiedlich. Das Verfahren ist für die…
Blogroll, Milieuschutz, Vorkaufsrecht
Bericht des Senats über die Wahrnehmung von Vorkaufsrechten
Pünktlich zum 6. Mieterforum Pankow, welches am 4. Juni 2019 stattfindet, erscheint der Bericht des Senats über die Wahrnehmung von Vorkaufsrechten in Berliner Bezirken. Pankow ist der Bezirk mit den meisten Gebieten des sozialen Erhaltungsrechts, die sogenannten “Milieuschutzgebiete”, in denen die Ausübung des gemeindlichen Vorkaufsrechsts möglich ist. Die Mehrzahl der Prüfungen von Vorkaufsrechten findet auch…
Blogroll, Mietendeckel
Berliner Mietspiegel 2019. Kein Grund zur Freude.
Wenn man beide Grafiken der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen aus den Jahren 2017 und 2019 nebeneinander legt und diese miteinander vergleicht, wird es deutlich, dass der Berliner Mietspiegel 2019 kein Anlass zur Entspannung und kein Grund zur Freude für viele Mieterinnen und Mieter ist. Ein Mietspiegel ist ein Instrument, welches den Mietanstieg widerspiegelt und damit…
Blogroll, Mietendeckel
Mietendeckel für Berlin
Eine Podiumsdiskussion zum Mietendeckel für Berlin mit: Eva Högl ( MdB, SPD) Mario Hilgenfeld (BBU Verband Berlin-Brandenburgischer Wohnungsunternehmen e.V.) Henrik Solf (AK Mietrecht, Republikanischer Anwältinnen- und Anwälteverein) Statement: Andrej Holm: Miet- und Einkommensentwicklung in Berlin Moderation: Michail Nelken (MFP) 1. April 2019 um 19:30 Uhr im BAIZ, Schönhauser Allee 26 A,10435 Berlin.
Blogroll, Mietendeckel
Mietendeckel für Berlin…
… und das soll auf einmal möglich sein? Im Jahre 2004 wurden die Mietobergrenzen in Sanierungs- und Milieuschutzgebieten höchstrichterlich für rechtswidrig erklärt worden. Mit öffentlichem Recht könne man nicht in die Regelungen des BGB zum Mietrecht eingreifen. 14 Jahren später sorgte der Beitrag von Peter Weber unter dem Titel „Mittel und Wege landesrechtlichen Mietpreisrechts in…
Blogroll, Verdrängung
Aufruf zur solidarischen Demonstration in Berlin am 6. April 2019
Der Mietenwahnsinn wird immer schlimmer. Nach wie vor werden Menschen durch steigende Mieten verdrängt und zwangsgeräumt. Kiezläden, Gewerbe und Nachbarschaften werden zerstört. Menschen erfrieren während Häuser leer stehen. Doch das letzte Jahr stand auch im Zeichen zahlreicher Proteste und Aktionen, die uns Mut machen: 25.000 Menschen haben im April 2018 in Berlin kämpferisch gegen hohe…
Blogroll, Milieuschutz, Verdrängung, Vorkaufsrecht
Vorkauf abgewendet – Mieter*innen verkauft?
Blogroll, Milieuschutz, Vorkaufsrecht
Vorkauf abgewendet – Mieter*innen verkauft?
Diskussionsforum Mit: Sebastian Scheel, Staatssekretär der Berliner Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen, (DIE LINKE), Andrej Holm, Sozialwissenschaftler, Sven Fischer (Kopenhagener Straße 46), Mieter*innen Kollwitzstraße 2 / Saarbrücker Str. 17 Wann: Donnerstag 17. Januar 2019, 19.00 Uhr Wo: im BAIZ, Schönhauser Allee 26A, 10435 Berlin
Blogroll, Milieuschutz, Verdrängung, Vorkaufsrecht
Vorkauf abgewendet – Mieter*innen verkauft?
Diskussionsforum Mit: Sebastian Scheel, Staatssekretär der Berliner Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen, (DIE LINKE), Andrej Holm, Sozialwissenschaftler, Sven Fischer (Kopenhagener Straße 46), Mieter*innen Kollwitzstraße 2 / Saarbrücker Str. 17 Wann: 17. Januar 2019, 19.00 Uhr Wo: im BAIZ, Schönhauser Allee 26A, 10435 Berlin Das Wohnhaus Kollwitzstraße 2 / Saarbrücker Str. 17 ist nach jahrelangem Spekulations-Roulette mit Insolvenz, unbehelligtem…